Es wurden zu Beginn der Sitzung insgesamt 5 Dringlichkeitsanträge eingebracht:

GR Kriechenbaum bringt einen Dringlichkeitsantrag in der Bausache „Haus der Musik“ ein. Dieser wird vom Bürgermeister abgelehnt, da er angeblich an die Baubehörde geht.

2. Lärmschutzmaßnahmen entlang der S 6
GR Kriechenbaum betreffend Lärmschutzmaßnahmen entlang der S 6 derzeitiger Stand: Wie bereits in der Gem.Rat.Sitzung vom 17.10.2005 (ebenfalls Dringlichkeitsantrag) berichtet, fand im Jahr 2005 eine Lärmmessung statt. Eine Privatfirma hat sich sämtliche Bauakte der an der S 6 und der A 2 gelegenen Gemeinden (sog. rote Linie) geben lassen um den Lärmpegel zu errechnen. Heuer im Frühjahr hat eine weitere Verkehrszählung stattgefunden. Lt Bürgermeister wird mit einer neuerlichen Besprechung mit den Gemeinden bzw. den Bürgern noch im Juni 2006 gerechnet. Der Bürgermeister sagte zu diesen Termin rechtzeitig bekanntzugeben.

GR Kriechenbaum bringt einen Dringlichkeitsantrag betreffend Personalangelegenheiten der Gemeinde ein. Dieser wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit im letzten Tagensordnungspunkt behandelt.

4. Berichtes des Prüfungsausschusses
Bgm Schitkowitz bringt einen Dringlichkeitsantrag betreffend des Berichtes des Prüfungsausschusses ein. Dieser Bericht vom 06.06.2006 wird vom Obmann des Prüfungsausschusses, GR BROZEK dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Anmerkung: Wie unserem Bgm in seiner langjährigen Tätigkeit bekannt sein müsste, findet vor jeder Gemeinderatssitzung eine Prüfungsausschusssitzung statt. Unser lieber Bgm hatte von 17.02.2006 bis zum 07.06.2006 Zeit Gemeinderatssitzung(en) einzuberufen.
Wenn von den Oppositionsparteien Dringlichkeitsanträge eingebracht werden findet unser Bgm nicht selten eine „Begründung“ um diese einfach abzulehnen oder sie als weiteren Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung aufzunehmen. Unser Bgm. begründet dies meist damit, dass er sich „mit seinen Leuten“ zu diesen Themen erst beraten muss. Dazu ist anzumerken, dass die Oppositionsparteien maximal eine Woche vor der Gemeinderatssitzung die Themen der Tagesordnung erhalten und sich auch noch dazu beraten müssen. Den Bericht des Prüfungsausschusses als Dringlichkeit darzustellen ist eine Farce. Möglicherweise braucht die ÖVP diese Anträge um dann vor der nächsten Gemeinderatswahl in ihrer Broschüre zu berichten, wie viele Anträge vom Herrn Bürgermeister im Laufe der letzten fünf Jahre eingebracht wurden.

GR PETER bringt einen Dringlichkeitsantrag betreffend Erneuerung des desolaten Bushaltehäuschens in Natschbach, vis a vis des Gemeindeamtes ein. Der Bürgermeister lehnt die Dringlichkeit ab und gibt bekannt, dass vor ca einem Jahr ein Grundsatzbeschluß (…….)zur Sanierung des Wartehäuschen beschlossen wurde. Damals teilte der Bgm mit, dass sich alle Gemeinderäte Gedanken über die Sanierung machen sollten.
GR PETER machte sich Gedanken dazu und gab auch bekannt, dass ihre Familie die Arbeiten zur Sanierung teilweise übernehmen wolle. Trotzdem wurde dieser Antrag nicht sofort behandelt sondern vom Bürgermeister als weiteren Tagensordnungspunkt in die nächste Sitzung aufgenommen werden.

In der Sitzung vom 12.12.2005 wurde vom Bürgermeister der Antrag auf Erhöhung des Beitrages an das Rote Kreuz von € 2,50 auf € 3,-- /pro Kopf per 01.01.2006 gestellt.
In dieser Sitzung wurde die Anhebung des Jahresbeitrages von € 3,-- auf € 3,50/pro Kopf – rückwirkend mit 01.01.2006 vom Bürgermeister gestellt und einstimmig beschlossen.

Der Bürgermeister berichtet, dass es zwischen der Familie VOLLENHOFER und der Gemeinde zu einem Grundstückstausch kommt. Der ehemalige Windzaun soll die neue Grenze sein. Die steile Böschung wird an die Fam. VOLLENHOFER abgetreten, dafür bekommt die Gemeinde ein Stück zur Straße dazu. Die Vermessungskosten werden von der Gemeinde getragen. Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass der Gemeinde ca 23 % des alten Feuerwehrhauses in Loipersbach gehören. Diese sollen verkauft werden. Dazu wurde von Ing. MADL ein Schätzgutachten eingeholt welches € 1.211,-- kostete. Der Grundsatzbeschluss zum Verkauf der Gemeindeanteile wurde einstimmig gefasst.

Zwischen der Gemeinde Natschbach-Loipersbach und Gerhard SPIES wurde für das Grundstück Nr. 507/1 der KG Natschbach ein Pachtvertrag für 20 m² Grund zum Preis von € 1,-- pro Jahr abgeschlossen. Auf dieser Fläche soll ein Fussballtor in der Erde verankert werden, welches das ganze Jahr von unseren Kindern benützt werden kann. Der Pachtvertrag war nötig, da dieser „Spielplatz“ dann von der Gemeinde genutzt wird und dadurch auch versichert ist. Der Vertrag wurde einstimmig angenommen.

a) Läutwerk: Der Bürgermeister berichtete, dass von insgesamt 4 Anboten für das gesamte Läutwerk samt Klöppel die Fa GRASSMAYR der Bestbieter war. Da diese Firma auch das Service macht, wurde ihr der Zuschlag erteilt.

b) Asphalt: Vom Eingang bis zur Aufbahrungshalle wird ein ca 3 bis 4 Meter breites Band asphaltiert. Damit soll u.a. auch den Rollstuhlfahrern gedient sein. Der Rand bis zu den Gräbern soll lt. Bürgermeister mit weißem Schotter saniert werden. Der Preis für den Asphalt betrug mit Stand 07.06.2006 € 3.410,-- und zwar für 6 Meter Breite. Dieser Preis wird billiger, da wir lediglich 3 bis 4 Meter benötigen. Beide Punkte wurden einstimmig beschlossen.

a) Blaues Kreuz (für Alkohol- und Suchtmittelabhängige): € 150,--
b) SVU (Sportverein): € 5.000,--
c) Rote Nasen (Clown-Doktoren im Krankenhaus): € 150,--
d) Musikverein Natschbach-Loipersbach: € 3.000,--

Alle Investitionen wurden einstimmig beschlossen.

Unser Gemeindearbeiter Reinhard FINK ist nebenberuflich bei der S-Commerc beschäftigt und ersuchte die Gemeinde, ob er in dieser Eigenschaft auch die Industriegründe der Gemeinde anbieten darf. Er würde 3 % Vermittlungsprovision erhalten. Der Industriegrund würde dann um € 22,--/m² den Firmen angeboten werden. Auch dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

8. Schulgeld für die 9. Schulstufe
Die Gemeinde ist verpflichtet für jedes Kind im Polytechnischen Lehrgang jährlich € 2.600,-- zu bezahlen. Sollte ein Kind die 9. Schulstufe nicht im Poly sondern in einer anderen Schule verbringen, erhalten die Eltern die tatsächlich und nachgewiesenen Kosten - ohne Internatskosten, Kochgeld und Bastelersatz - bis zu einer Maximalhöhe von € 300,-- für das Schuljahr. Anträge diesbezüglich liegen im Gemeindeamt auf und könne am Ende des Schuljahres bei der Gemeinde eingereicht werden. Ein Stipendium wird lt Bürgermeister abgerechnet.
Dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Der Kindergarten Loipersbach benötigt eine Turnwand. Es liegt ein Angebot der Fa SCHMIEDERER & SCHENDL zum Preis von € 1.390,10 vor. Dieser Betrag ist durch Spenden der Fa HEYER vorhanden.

Die Gemeinde beabsichtigt für die Zeit vom 14.08.2006 bis Schulbeginn eine Ferienbetreuung der Vorschulkinder in beiden Kindergärten durchzuführen. Die Kinder werden von ausgebildeten Helferinnen (Gemeindebedienstete) betreut. Dazu muss auch die Reinigung der Kindergärten durchgeführt werden. Von Seiten der Gemeinde wurde lt Schülerliste eine Ausschreibung mit Stichtag 13.06.2006 durchgeführt um den Bedarf der Ferienbetreuung zu eruieren. Es können nur maximal 14 Kinder betreut werden.
Loipersbach: Frau Gerlinde PINKL (Kinderbetreuung)
Frau Gertrude HENSCHL (Ferienreinigung)
Natschbach: Frau Claudia BAUMGARTNER (Kinderbetreuung)
Frau Eva Maria RESCHL (Ferienreinigung)

Da sich bis zur Gemeinderatssitzung erst zwei Kinder zur Ferienbetreuung gemeldet haben, wurde diese auf Schüler von der 1. bis zur 3. Klasse Volksschule ausgedehnt. In der Zeit von 03. bis zum 28. Juli 2006 wird im Jugendraum Natschbach die ausgebildete Hortbetreuerin Frau Eva EGGENBAUER diese Kinder betreuen. Hier dürfen maximal 12 Kinder genommen werden. Der wöchentliche Mindestbetreuungsbetrag ist im Voraus zu entrichten und beträgt € 21,--.

Die GR Elisabeth Köpf berichtete, dass der Spielplatz bei den Eigentumswohnungen in der Siegfried Ludwig-Siedlung von einer Firma überprüft wurde und nicht mehr dem Standard entsprach. Daraufhin wurden die Geräte von den Eltern abgebaut bzw. abgerissen. Der Spielplatz befindet sich auf dem Grund von nur 3 Häusern. Da es seit ca 1 ½ Jahren zwischen den Wohnungseigentümer betreffend dieses Spielplatzes zu Unstimmigkeiten kam, wurde von der Fa Frieden ein Grundstück zur Verfügung gestellt, welches sich jedoch neben der Straße befindet. GR Köpf teilte mit, dass die Eltern für den Kinderspielplatz abgesammelt haben. Das Geld reicht jedoch nur für die Umzäunung des Spielplatzes. Es würde jedoch noch eine Rutsche mit Turm und eine Sandkiste benötigt. Sie ersuchte die Gemeinde um einen Zuschuss in der Höhe von € 400,-- sowie einen Bagger zum Beseitigen der dortigen Stauden.

Es kam zu einer heftigen Diskussion, in welcher sogar – entgegen der Gemeindeordnung – die Wohnungseigentümer der Siegfried Ludwig-Siedlung als Zuhörer mit diskutierten. Unser Bürgermeister als Vorsitzender fand es nicht der Mühe wert Ordnung in die Diskussion zu bringen. (Wenn Oppositionsmitglieder sich nicht nach der Gemeindeordnung verhalten, werden sie unverzüglich vom Vorsitzenden zur Ordnung gerufen).
Der Obmann der ÖVP sagte wörtlich zu den SPÖ-Gemeinderäten: „Wollt ihr diese Subvention verhindern und euch gegen die Kinder stellen.“ Der Bürgermeister weigerte sich einzugestehen, dass es sich hierbei um eine EINMALIGE Investition handelt. Es kann ja in zwei Jahren wieder passieren, meinte er.

Die SPÖ-Gemeinderäte gaben ausnahmsweise zu diesem Punkt ihre Zustimmung.

Bei der Siegfried Ludwig-Siedlung handelt es sich um Eigentumswohnungen, die wie der Name schon sagt, im Eigentum der Wohnungsbesitzer stehen. Es ist nicht einzusehen, dass ein privater Kinderspielplatz von der Gemeinde subventioniert wird, wenn die Gemeinde zwei öffentliche Kinderspielplätze betreibt. Wenn sie Besitzer(in) eines Wohnhauses sind, müssen sie mit ihren Kindern ebenfalls zu den öffentlichen Kinderspielplätzen gehen. Sollten sie Kinderspielzeug in ihrem Garten benötigen, stellen sie einen Antrag an unsere Gemeinde. Vielleicht bekommen sie ebenfalls einen Zuschuss. Wenn dies alle etwa 600 Haushalte unserer Gemeinde machen würden, wäre der Bürgermeister samt seinen ÖVP-Mandataren gefordert. Werte Gemeindebürger und Gemeindebürgerinnen, bilden sie sich ihre Meinung.

Die Firma Heyer wird ihren Betrieb weiter expandieren. Dazu muß u.a. für die gewerberechtlichen Verhandlungen ein Verkehrskonzept erstellt werden. Es ist beabsichtigt den Zielverkehr zum Pharmazentrum über die Industriestraße laufen zu lassen. Es müssen rund 700 Meter der Industriestraße – vom Tennisplatz bis zur Einfahrt der Fa Heyer - asphaltiert werden. Diesem Grundsatzbeschluss wurde einstimmig stattgegeben.

Der Bürgermeister berichtet, dass die nachstehenden Asphaltierungsarbeiten zum Teil schon in Arbeit sind und beschlossen werden müssen.
a) Die Brücke in Lindgrub wird in Regie asphaltiert. Weiters wird das Geländer von der Fa BRANDSTETTER verlängert und kindersicher zum Preis von € 4.726,56 gemacht.

b) In der Uferstraße in Loipersbach wird ein Verschwenk um € 2.200,-- eingebaut. Der Preis dafür richtet sich nach der Aufeldgasse.

c) Der Bauhof wird zum Preis von € 8.310,-- innen asphaltiert
d) Der Ausbau der Peischingerstraße durch 3 Rabatte und ca 100 m2 Asphalt wird von Mitarbeitern des Landes durchgeführt. Das Material wird von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

Die Punkte a) bis d) wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

e) Der Bürgermeister berichtete, dass bei der Zufahrt zum Hochwasserrückhaltebecken die Straßen saniert – sprich in den ursprünglichen Zustand vor dem Bau des Rückhaltebeckens versetzt werden. Dazu laufen für die Gemeinde Kosten von € 2,39/m2 bei ingesamt 1.490 m2 somit € 3.561,10 an. Dies sind lt. Bürgermeister 17,5 % der Kosten für das Rückhaltebecken, welche von der Gemeinde getragen werden. Es wird die Zufahrt von der Lindgruberstraße bis zum Lindgruber Kreuz, sowie die Trompete bis zum Damm (unterhalb der Autobahn) saniert bzw. asphaltiert. Der Bürgermeister gab an, dass es sich bei diesen Zufahrten um asphaltierte Wege gehandelt habe. (Bei der genaueren Betrachtung muss man feststellen, dass die Asphaltdecke dieser Wege bereits seit Jahrezehnten besteht und nichts mit dem Rückhaltebecken zu tun hat.
Da es sich hierbei lt. Bürgermeister um einen Bericht handelte, konnte auch nicht abgestimmt werden.

Nach diesem Bericht werden die nächsten „Straßen“ die sich NICHT im Wohn- und Siedlungsgebiet befinden saniert bzw. neu gestaltet und asphaltiert. So wird mit dem Geld der Gemeindebürger umgegangen.

Die Anrainer in der Bachgasse beantragen eine sog. 30-km-Zone da in diesem Bereich 15 Kinder leben. Durch Aufstellen von insgesamt zwei Verkehrsschilder mit einer 30-km-Beschränkung wird der Antrag einstimmig beschlossen.

Vor kurzem konnten sich GGR Braditsch, GR Nagl und GR Nöhrer von dem enormen Baufortschritt des FF-Hauses Loipersbach überzeugen. Das bis ins kleinste Detail genau geplante Haus zeugt wirklich von professioneller Arbeit. Bis Mitte April wurden für den Bau bereits 4000 Arbeitsstunden aufgewendet.
Wir bedanken uns hiermit bei allen, die ihre Freizeit geopfert haben und diesen Bau durch ihre Arbeitskraft so tatkräftig unterstützt haben und das auch noch weiterhin tun werden.
Weiters nehmen wir diese Gelegenheit auch zum Anlass, einmal den Mannschaften der Feuerwehren von Natschbach-Loipersbach-Lindgrub und auch deren Familien für ihren Einsatz zum Wohle der Bevölkerung zu danken.

Die Sportplatz-Bänke sind renoviert und werden von den Besuchern der diversen Veranstaltungen bereits gerne genutzt.

Wir bedanken uns bei den Mit-gliedern des USV Natschbach-Loipersbach und des Speedway-clubs Schwarzatal für die Durchführung der Renovierung und freuen uns, dass somit der seitens der SPÖ gestellte Antrag so rasch umgesetzt werden konnte!

Danke an Frau Renate Dürauer

Auf diesem Wege bedanken wir uns recht herzlich bei Frau Renate Dürauer für beinahe 23 Jahre im Dienste der Gemeinde. Sie war nicht nur für uns Gemeinderäte, sondern auch für die Bevölkerung eine stets kompetente, hilfsbereite Ansprechpartnerin. Sie wird ab Juli dieses Jahres als Gemeinde-sekretärin von St. Egyden tätig sein. Wir wünschen ihr alles Gute für ihre neue Tätigkeit und alles Liebe für die Zukunft.

Gleichzeitig begrüßen wir Frau Silvia Böhm als deren Nachfolgerin und wünschen auch ihr viel Freude und Erfolg für ihre neue Aufgabe. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Postenvergabe im Gemeindeamt
Dazu möchten wir anmerken, dass im Hinblick auf die Chancengleichheit aller Gemeindebürger(innen) (auch wenn es gesetzlich nicht vorgeschrieben ist) unserer Meinung nach jeder neu zu besetzende Posten ausgeschrieben (zumindest auf der Amtstafel öffentlich kundgemacht werden) und nicht automatisch intern vergeben werden sollte. Auch wir wurden (wie so oft) erst durch die Medien informiert und vor vollendete Tatsachen gestellt.

Es sind einige Personen an uns herangetreten, die aufgrund ihrer Qualifiaktion dieselbe Chance verdient hätten, ihre Kompetenz unter Beweis zu stellen. Wir treten dafür ein, dass, sollte in Zukunft wieder eine Neubesetzung eines Gemeindepostens anstehen, das Stellenangebot ausgeschrieben wird.